Vom netzwerk niederrhein zum netzwerkNRW

November 1999 bis April 2001.

von Harald Schrapers.

Hartmut Schmidt, Vorsitzender der Oberhausener SPD, freute sich, dass seine Initiative zur Gründung eines netzwerks auf so große Resonanz gestoßen sei. Nahezu alle Angesprochenen, berichtete er auf dem Gründungstreffen in Oberhausen, hätten sich auf den „Gründungsaufruf“ zurückgemeldet und ihr Interesse an einer Mitarbeit bekundet.

In der Diskussion über die Grundsätze des netzwerks wurde unterstrichen, wie wichtig es sei, „offen und transparent“ zu arbeiten. Schon in der Anlaufphase sollten deshalb nach und nach mehr Leute zu den netzwerk-Treffen eingeladen werden, indem die bereits Teilnehmenden Personenvorschläge machen. Bereits auf dem Gründungstreffen wurde intensiv darüber nachgedacht, das netzwerk NRW-weit auszurichten. Zunächst einigte man sich aber darauf, erst einmal abzuwarten, ob überhaupt eine stabile und regelmäßige Zusammenarbeit entstehen würde.

Nach einem guten Jahr der netzwerk-Zusammenarbeit am Niederrhein ist nun der Zeitpunkt gekommen, an dem eine landesweite Öffnung gewagt wird. „Wir sind der Auffassung, dass ein netzwerk abseits der formalen Parteistrukturen eine Form der Kooperation ist, die die Sozialdemokratie insgesamt nach vorn bringen kann,“ hieß es auf dem letzten niederrheinischen netzwerk-Treffen.

Das Altersspektrum der netzwerk-InitiatorInnen reicht von etwa 30 Jahre bis zu 45 Jahre. Diese Spanne wird zwar nicht dogmatisch gehandhabt, trotzdem soll deutlich sein, dass das netzwerk eine Generation junger SozialdemokratInnen repräsentiert, die heute zumeist noch nicht in der ersten Reihe der politischen Verantwortung stehen. Das netzwerk sieht es als eine vordringliche Aufgabe an, für diese Generation eine Kommunikationsstruktur und Diskussionskultur zu erhalten, wie sie sie – zumindest teilweise – auch in ihrer Juso-Zeit gepflegt haben. In anderen Generationen sind diese Kommunikationsstränge unterbrochen worden, was ein Auslöser für manche Probleme heutiger politischer Praxis ist. Das netzwerk legt viel Wert darauf, mit interessierten Jusos eine intensive Kooperation zu pflegen, möchte jedoch keinesfalls den Eindruck einer organisatorischen Alternative aufkommen lassen, in dem 40-Jährige den 20-Jährigen „die Welt erklären“.

Einen regelmäßigen Informationsaustausch pflegt das Düsseldorfer netzwerk mit dem Netzwerk Berlin, obwohl es mit Sicherheit nicht dessen „Regionalgliederung“ ist. Das Netzwerk Berlin ist in erster Linie ein Zusammenschluss jüngerer Bundestagsabgeordneter (die die Zeitschrift Berliner Republik herausgeben) und hat andere inhaltliche Ausgangspunkte, als eine Netzwerk-Gründung vor Ort.

Erstes inhaltliches Diskussionsthema des netzwerks war die Rentenpolitik – was kein Zufall war. Denn dies ist das Generationenthema, welches am meisten Konfliktpotential beinhaltet. Einig war sich das netzwerk, dass der Aufbau eines obligatorischen Kapitalstocks für die heutige Generation notwendig sei, da das umlagefinanzierte System nicht mehr allein funktionieren werde. Es wurde verlangt, bei Systemveränderungen von der Beitragsfinanzierung abzugehen und eine verstärkte Steuerfinanzierung der Alterssicherung anzustreben. Notwendig wäre eine steuerfinanzierte Mindestrente, die unabhängig von den zunehmend unsteteren Erwerbsbiografien sei.

Im Frühjahr 2000 wurde intensiv über Green Card und Einwanderung diskutiert. Der vom netzwerk erarbeiteter Antrag „Eckpunkte einer modernen Einwanderungspolitik“ wurde – nahezu unverändert – auf dem niederrheinischen Bezirksparteitag beschlossen.