|
LINKS. |
|
|
Entstanden war die Idee des Zusammenschlusses einer neuen politischen Generation noch am Regierungssitz Bonn. Schon am Ende der Kohl-Ära wurde ein verlorenes Häuflein junger SPD-Abgeordneter um Hans Martin Bury unter dem Namen Youngster bekannt. Deren Zahl konnte sich erst mit der Bundestagswahl 1998 auf eine relevante Größe erhöhen. 36 MdBs unter 40 trafen sich 1998 nach der gewonnenen Wahl, um sich als Youngster zu konstituieren. Sie wählten Nina Hauer (Hessen) und Carsten Schneider (Thüringen) zu ihren SprecherInnen. Nach der Hälfte der Legislaturperiode wurde die Sprecherfunktion auf eine Person konzentriert und Kerstin Griese (NRW) zur Nachfolgerin gewählt. Seit der Bundestagswahl 2002 ist Sabine Bätzing (Rheinland-Pfalz) neue Youngster-Sprecherin. Inhaltlich verbindet
die Gruppe der Youngster nicht sehr viel, dazu ist ihre Zusammensetzung
viel zu bunt gemischt. Als Hauer und Schneider zusammen mit 11 weiteren Youngstern
1999 das Papier „Aufbruch nach Berlin“ veröffentlichten, war
dies unter den Jungen in der Fraktion genauso umstritten wie unter den Älteren.
Nachdrücklich forderten die 13 Unterzeichner, zu denen auch Staatsminister
Hans-Martin Bury gehörte, eine „Erneuerung und Modernisierung“
der deutschen Sozialdemokratie. „Es reicht nicht aus, dass der Parteivorsitzende
als moderner Sozialdemokrat wahrgenommen wird. Es muss auch deutlich werden, dass
innerhalb der SPD neues Denken in neues Handeln mündet.“ Netzwerk Berlin Das Netzwerk Berlin wurde 1998 unter anderem vom ehemaligen niederrheinischen Juso-Vorsitzenden Kurt Bodewig, heute Bundesminister, gegründet. 17 Bundestagsabgeordnete im Alter von bis zu 45 Jahren hatten sich in der vergangen Legislaturperiode im Netzwerk zusammengeschlossen. Nach der Bundestagswahl 2002 hat sich das Netzwerk über den Generationenzusammenhang hinaus geöffnet. Inszwischen zählen sich mehr als 30 MdB zum Netzwerk. Erstmals wurde ein Sprecherkreis gewählt, dem Hans-Peter Bartels (Schleswig-Holstein), Kerstin Griese (NRW), Nina Hauer (Hessen), Hubertus Heil (Niedersachsen), Christian Lange (Baden-Württemberg) und Carola Reimann (Niedersachsen) angehören. „Gerade in der Regierungsverantwortung ist es für die SPD notwendig, sich ihrer Grundwerte bewusst zu sein und sich nicht ausschließlich in tagespolitischen Auseinandersetzungen zu verlieren“, schrieb das Netzwerk in einem Positionspapier. „Was sie als Sozialdemokraten, über ihre sozialdemokratische Mentalität hinaus, noch von der Konkurrenz unterscheiden wird, damit wollen sie sich beschäftigen – Programmdiskussion als Identitätssuche“, beschreibt die Zeit die Ziele des Netzwerks und nennt Beispiele: „Wie buchstabiert man Generationengerechtigkeit auf Sozialdemokratisch? Und gibt es spezifisch sozialdemokratische family values?“ In den Berliner Sitzungswochen traf sich das Netzwerk an jedem Mittwoch, inzwischen am Donnerstag, im Reichstag. Es ist kein geschlossener Zirkel, betonen die „Netzwerker“, sondern offen für Jedermann. Nicht nur Abgeordnete und MitarbeiterInnen des Berliner Politikbetriebs stehen im Verteiler, sondern auch WissenschaftlerInnen, KünstlerInnen und JournalistInnen, mit und ohne Parteibuch. Mit der Berliner Republik, die zweimonatlich erscheint, geben die Netzwerk-MdBs eine „ziemlich professionell gemachte Zeitschrift“ (Der Spiegel) heraus. „,Wir sind erfolgreich zur Zeit.‘ Kerstin Griese strahlt und entschwindet nach vorn, um die Sitzung zu leiten.“ So beginnt ein Bericht der Frankfurter Rundschau über das Netzwerk Berlin. „Immer mittwochs in Plenarwochen kommen sie zu ihrem ,Netzwerktreffen‘ zusammen.“ Noch sei das Netzwerk Berlin aber noch zu locker geknüpft, um als „dritte Kraft“ Mehrheiten verändern zu können, meinte der Spiegel. Die alten Bataillone dominierten die Fraktion: die „Parlamentarische Linke“ auf der einen Seite und der „Seeheimer Kreis“ auf der anderen. Beide würden den Nachwuchs mit unruhigem Argwohn betrachten. Die Thesen des Netzwerks seien „den Traditionalisten zur Rechten wie zur Linken gleichermaßen zuwider“, so das Hamburger Nachrichtenmagazin. Netzwerk 2010 Die Netzwerk-Idee stieß in der SPD, auch bei Franz Müntefering und Matthias Machnig, auf großes Interesse. Sie entwickelten die Idee des Netzwerks 2010, das offiziell an die SPD angebunden ist, und zwar als Projektgruppe des Parteivorstands. Das Verhältnis zwischen dem Netzwerk Berlin und dem Netzwerk 2010 beschreibt die Frankfurter Allgemeine: „Manche in der SPD glauben, das ,Netzwerk 2010‘ seit aus einer Initiative jüngerer Bundestagsabgeordneten hervorgegangen, die sich auch Netzwerk nennen, Vortragsveranstaltungen organisieren und die Zeitschrift ,Berliner Republik‘ herausgeben … Sie haben ein unideologisches Verständnis von Politik. Verkehrsminister Bodewig ist – gemessen an seiner politischen Karriere – ihr bisher erfolgreichstes Mitglied. Auch die Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels, Kerstin Griese, Christian Lange sowie zwei Abgeordnete, die zugleich Landesvorsitzende sind (Chrisoph Matschie, Thüringen; Ute Vogt, Baden-Württemberg) gehören dazu. Doch ist diese Gruppe eher ein politischer Flügel jüngerer und aufstrebender Sozialdemokraten, nicht aber eine Veranstaltung der Partei insgesamt. Dieser Charakter wurde beim bundesweiten ,Netzwerk 2010‘ grundlegende verändert. Der Bundesgeschäftsführer der SPD, Machnig, organisierte die Neufassung, deren Zusammensetzung sich nicht an der politischen Auffassung der Mitglieder, sondern am Alter (möglichst jünger als 46 Jahre) und an mutmaßlichen Führungsperspektiven orientiert … Es gibt einen Sprecherkreis, der aus vier Bundestagsabgeordneten besteht. Dazu zählt die jüngere, aus Nordrhein-Westfalen stammende Kerstin Griese sowie die Landesvorsitzenden Vogt, Matschie und Olaf Scholz (Hamburg); mit Ausnahme von Scholz gehörten alle Sprecher schon früher zum engeren Kreis des Berliner Netzwerkes. Nun sollen sie Hilfe aus der Parteizentrale erhalten, die Machnig organisieren wird.“ „Am Anfang war es nur eine kleine Gruppe, die jenseits der vorgefundenen Denk-Automatismen von rechten Seeheimern und Parlamentarischer Linke in der Fraktion ein Forum zum unkonventionellen Nachdenken ins Leben rief“, schreibt die Rheinische Post über das von jungen Abgeordneten geknüpfte Netzwerk Berlin. Jetzt habe sich die SPD-Zentrale „an die Spitze der Bewegung gestellt“ und das neue Netzwerk 2010 zur offiziellen „Projektgruppe“ erhoben – mit Antragsrecht für den Bundesparteitag. [Anmerkung: Nach dem Ausscheiden Machnigs aus der Parteizentrale ist das Netzwerk 2010 langsam wieder eingeschlafen.] netzwerkNRW Die Partei wolle von oben kräftig helfen, dass die Netzwerke von unten nun überall üppig wachsen, berichtet die RP. „Die Niederrhein-SPD brauchte den Aufruf nicht. Dort wird längst an einem regionalen Netzwerk gebastelt, wie unter www.netzwerknrw.de auch im Internet zu verfolgen ist.“ Die Düsseldorfer SPD-Abgeordnete Kerstin Griese habe mit dem Neusser SPD-Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig, beides Berliner Netzwerker, sowie weiteren jüngeren Politikern ordentlich vorgeknüpft. Die Tagung des netzwerksNRW, mit der es sich im August 2001 erstmals öffentlich präsentierte, war ein unerwartet großer Erfolg. Inzwischen wurde das netzwerkNRW als Projektgruppe des SPD-Landesverbands anerkannt. Damit hat das netzwerk – ohne seinen Charakter als unabhängige „Gründung von unten“ zu verlieren – einen offiziellen Rahmen erhalten. |
||