PROGRAMMFORUM

13. Mai 2004

KOMED im MediaPark Köln

ein Bericht von Harald Schrapers

Auf ein Rieseninteresse stieß die Regionalkonferenz West des Netzwerks Berlin, die in Zusammenarbeit mit der Friedrich Ebert Stiftung in Köln stattfand. Mehr als 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer nahmen an der Diskussion zur Grundsatzprogrammatik unter dem Motto „Menschen stärken – Wege öffnen“ teil.

„Die neue SPD ist kein Gegensatz zur alten Sozialdemokratie, sondern ihre Fortsetzung“, stellte Sigmar Gabriel in seinem Einführungsreferat über „eine Partei, die sich gerade neu erfindet“ (Kölner Stadt-Anzeiger) klar. Die Agenda 2010 sei nicht die Ursache der Probleme, „sondern die Agenda 2010 ist die Folge der Probleme der SPD“. Den Kampf um die Interpretation der Kürzungsmaßnahmen hätten wir verloren, meinte der ehemalige Ministerpräsident. „Den Kampf um die Ziele haben wir noch nicht einmal begonnen.“

Sehr engagiert wurde anschließend diskutiert, unter anderem mischten sich die NRW-Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann, Gabriele Frechen, Kerstin Griese, Uli Kelber und Rolf Stöckel in die Debatte über das neue SPD-Grundsatzprogramm ein. Das Netzwerk Berlin und die Friedrich Ebert Stiftung hatten mit dem auf einer Fachtagung in Bad Münstereifel erarbeiten Programmentwurf „Menschen stärken – Wege öffnen“ große Beachtung gefunden.

„Impulse für ein neues Grundsatzprogramm der SPD: Menschen stärken – Wege öffnen“

Um die Diskussion zu begleiten, ist im J.H.W. Dietz Verlag der Sammelband „Die neue SPD“ mit Beiträgen der Autorinnen und Autoren des Programmimpulses und renommierter Gesellschaftswissenschaftler erschienen. Aus dem netzwerkNRW sind darin Aufsätze von Kerstin Griese und Rolf Stöckel („Ein ,Mehr‘ desselben führt zu nichts“), Kurt Bodewig („Perspektiven der Europapolitik“) und Uli Kelber („Der Umweltschutz braucht neue Themen und Ziele) zu finden.